Trumps Angriffskrieg gegen Venezuela (2)

Der erste Putschversuch gegen die neoliberale Ausbeuterregierung  wurde von Hugo Chávez und seinen Mitstreitern am 04. Februar 1992 durchgeführt. Chávez selbst stammte aus armen, ländlichen Verhältnissen. Als Offizier war er kein Teil der traditionellen Oligarchie. Der Putschversuch scheiterte. Es war allerdings auch kein klassischer Militärputsch, sondern der Versuch den oligarchischen Staat zu brechen. Er übernahm die volle Verantwortung. Bei einer Fernsehansprache, die ihm gewährt wurde, fiel sein berühmter Satz „pro ahora“, was so viel wie „vorerst“ bedeutet und ihn zum Symbol des Widerstandes werden ließ. Chávez wurde nicht von außen gelenkt und installiert, sondern sein Tun war realer, sozialer Widerstand. Wesentlich war, dass Chávez persönliche Verantwortung übernahm. Er sprach nicht wie ein General, sondern wie ein Vertreter der Armen, was ihm breite Symathien vonseiten der Bevölkerung einbrachte, besonders in den Barrios. Militärisch war der Putsch gescheitert. Politsch war er ein Erfolg. Im November 1992 kam es zu einem zweiten Aufstand, allerdings ohne Chávez. Dieser wurde brutal niedergeschlagen, was allerdings zu einer weiteren Delegitimierung des Regimes führte.

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Hugo Chávez verbrachte die Jahre 1992-1994 in staatlicher Obhut und nutzte diese Zeit, um sich politisch fortzubilden. Er befasste sich intensiv mit Marx, Lenin, Bolivar und der lateinamerikanischen Linken. So kam er zur Einsicht über die Fehler des Militärputsches und der Notwendigkeit von Massenunterstützung. Denn Macht ohne Volk ist nichts, selbst mit Waffen. 1994 wurde Chávez vom neuen Präsidenten Rafael Caldera begnadigt. Dieser meinte damit eine Befriedung zu erreichen, öffnete allerdings die Tür zur Revolution.

Chávez politische Strategie hatte sich radikal geändert. Er hatte sich vom bewaffneten Weg abgekehrt und es kam zum Aufbau einer breiten, zivilen Bewegung bestehend aus Arbeitern, Armen, Indigenen und linken Intellektuellen. Auf der anderen Seite kam es zu einem Zerfall des alten Systems, bei der die traditionellen Parteien kollabieren. Auslöser waren Korruption, Vertrauensverlust und eine massive Wahlenthaltung. Damit ist das politische Feld offen und die Hegemonie der Bourgeoisie gebrochen. Im Jahr 1998 tritt Chávez zur Wahl an, die er mit 56% der Stimmen gewinnt. Seine Wählerschaft waren die Armen. Die ersten Maßnahmen, die er trifft sind die Etablierung einer neuen Verfassung, direkte Demokratie, soziale Rechte und nationale Souveränität über die Ressourcen. Dies ist der Beginn einer antioligarchischen, antiimperialistischen Übergangsregierung. Es ist keine voll entwickelte sozialistische Revolution, aber ein realer Bruch. Zusammengefasst kann man sagen: Chávez war kein Produkt eines Putsches, sondern das Ergebnis eines gescheiterten Staates.

Es gab wesentliche Punkte, die man Chávez zurechnen kann und die eine positive Entwicklung für die Menschen Venezuelas bedeuteten, So schaffte er es die Armut massiv zu reduzieren, von 2000 bis 2012. Es kam zu einer kostenlosen Gesundheitsversorgung und Bildung. Die Alphabetisierungsrate ging in die Höhe und er schaffte Ernährungssicherheit für Millionen. Wesentlich daran ist, dass es sich dabei nicht um Almosen handelte, sondern um eine Umverteilung des Ölreichtums. Der gesellschaftliche Mehrwert wurde zugunsten der subalternen Klassen verwendet. Außerdem brach er die politische Macht der alten Parteien, stellte nationale Souveränität über IWF und US-Interessen und übernahm die Kontrolle über strategische Ressourcen, also in erster Linie das Öl. Es handelte sich um einen antiimperialistischen, antioligarchischen Bruch, der objektiv fortschrittlich zu nennen ist. Die Armen wurden zu einem politischen Subjekt. Es kam zu Mitteln der direkten Demokratie wie Referenden, Kommunalen Räten etc. 2002 geschah die Rückkehr Chávez durch die Massen. Das unterscheidet ihn klar von bloßen Populisten. Darüber hinaus war er solidarisch mit Kuba, unterstützte antiimperialistische Projekte und nahm die Herausforderung der US-Hegemonie in Lateinamerika an. Das alles sind jedoch Punkte, die die USA auf Venezuela aufmerksam machten. Diese sahen die Entwicklungen in einem wohl zuvor braven Staat mit Besorgnis. Man sieht, die Ereignisse, die nun eskalierten haben eine durchaus reale Grundlage. Die USA haben es sich noch nie gefallen lassen, wenn ein Land sozialistisch wurde. Selbst wenn es sich nur auf den Weg begab, wie im Fall von Venezuela.

Deshalb ist es durchaus legitim, Chávez kritisch zu sehen.

Wie diese Kritik aussieht, erfahrt ihr hier.